Anwälte Kompetenzen Veranstaltungen Nachrichten Karriere EN

Vergaberecht

Alle Kapellmann Standorte beraten öffentliche wie private Auftraggeber bei der rechtssicheren und marktgerechten Strukturierung, Konzeption und Abwicklung von Vergabeverfahren – immer mit dem erforderlichen Weitblick und mit Kreativität. Für jedes Projekt entwickeln wir die optimale Vergabestrategie. Dabei stellen wir sicher, dass die Vorgaben des europäischen und des nationalen Rechts einschließlich der Landesvergabegesetze eingehalten und Gestaltungsspielräume zugunsten unserer Mandanten ausgeschöpft werden. Im Fall einer öffentlichen Förderung behalten wir zudem alle damit verbundenen Auflagen sehr genau im Auge. Auf Wunsch übernehmen wir auch die vollständige operative Abwicklung eines Vergabeverfahrens als externe Vergabestelle.

Unternehmen unterstützen wir bei der rechtssicheren und wirtschaftlich optimierten Erstellung von Teilnahmeanträgen und Angeboten; wir prüfen auch Vergabeunterlagen auf mögliche Rechtsverstöße und beraten zum optimalen Umgang mit erkannten Verstößen. Selbstverständlich vertreten wir regelmäßig öffentliche Auftraggeber ebenso wie Bieter in Nachprüfungs- und Vorlageverfahren vor Vergabekammern, deutschen Gerichten und dem EuGH.

'The firm also impresses with its negotiating skills and the very good practical relevance of its advice,' reports one client, who also praises the team's 'very fast grasp of the facts and the context'.
Chambers Europe 2019

Kapellmann und Partner besitzt ‚fundierte Rechtskenntnisse, sehr hohe Erfahrungswerte und eine tiefgehende Branchenkenntnis’ und setzt diese bei der Begleitung von Vergabe-, Nachprüfungs- und Vorlageverfahren ein.“; „Breites Fachwissen, viele Kompetenzbereiche, unkompliziert ansprechbar.
Legal 500 Deutschland 2019 und 2020

Die Vergabepraxis ist traditionell stark in der Baubranche verwurzelt und überzeugt ihre Mandantschaft bei einer Reihe von komplexen Projekten.
JUVE Handbuch 2020/21

Top-Kanzlei für Vergaberecht 2021
WirtschaftsWoche Top-Kanzleien 2021

Unsere Branchenexpertise
 

Bau-, Liefer- und Dienstleistungen

Unsere Beratungspraxis umfasst grundsätzlich alle möglichen Beschaffungsgegenstände. Wir entwickeln jeweils das optimale Vergabekonzept und strukturieren den Vergabeprozess gemeinsam mit unseren Mandanten. Vorbereitung und Durchführung komplexer Vergabeverfahren gehören für uns zum Tagesgeschäft. Unsere Beratung folgt einem ganzheitlichen Ansatz.

Das bedeutet: Über alle Vergabephasen hinweg begleiten wir unsere Mandanten umfassend. Strukturierung und Durchführung rechtssicherer Vergabeverfahren sind selbstverständlich – wir kennen aber auch den Markt und schaffen Wettbewerb für Sie, der sich auszahlt, insbesondere in Spezialverfahren wie Verhandlungsverfahren und wettbewerblichem Dialog oder beim Abschluss von Rahmenverträgen.

Wenn Sie möchten, erstellen wir alle notwendigen Vergabe- und Vertragsunterlagen für Ihr Projekt – orientiert nur an Ihren individuellen Bedürfnissen, um das bestmögliche Ergebnis sicherzustellen.

Architektenleistungen und Fachplanungen

Die Gestaltung und Durchführung von Verfahren zur Vergabe von Architekten- oder Fachplanungsleistungen gehört zu unserer Kernkompetenz. Wir betrachten Bauvorhaben ganzheitlich und stellen für alle Beteiligte ineinandergreifende Vertragswerke zur Verfügung.

Die Begleitung von Planungswettbewerben oder die Integration von Architektenwettbewerben in innovative Beschaffungsvarianten sind weitere Schwerpunkte unserer Vergabepraxis.

Gesundheitssektor – Planung, Bau, Medizintechnik und Arzneimittel

Auftraggeber, Verbände und Unternehmen als Marktteilnehmer des Gesundheitssektors gehören zu unserem Mandantenportfolio. Das Spektrum unserer Mandate reicht von der Unterstützung beim Einkauf von Medizinprodukten (Investitions- und Verbrauchsgüter) sowie Arznei- und Hilfsmitteln und verschiedensten Dienstleistungen bis hin zur umfassenden Beratung beim Neubau von Krankenhäusern und Universitätsklinika.

Unsere Bauexpertise im Gesundheitssektor haben wir zudem in einem rechtsgebietsübergreifend zusammengesetzten Kompetenzteam gebündelt. Damit können wir unsere Mandanten aus einer Hand zu allen relevanten Rechtsfragen beraten.

Vergaben im Sektorenbereich – Verkehr, Trinkwasser und Energie

Sektorenauftraggeber wie Stadtwerke, Energieerzeuger, Häfen, Flughäfen und Verkehrsdienstleister unterstützen wir in allen vergabe- und vertragsrechtlichen Belangen. Dabei identifizieren wir die zusätzlichen vergaberechtlichen Freiräume des Sektorenbereichs und gestalten eine rechtssichere und effiziente Beschaffung.

IT-Hardware- und Software-Beschaffungen

Wir gestalten sowohl Hardware- als auch Software-Beschaffungen für Sie. Dabei sind Mitgestaltungen von Pflichtenheften oder Teststellungen für uns ständige Praxis. Gerade bei Produkten mit einem schnellen Innovationszyklus müssen Vergabeverfahren intensiv und vorausschauend gestaltet werden – von der Idee bis zur Implementierung durch Nutzerworkshops. Unsere Erfahrung stellen wir, abgestimmt auf Ihre Bedürfnisse, bereits bei der Bedarfsermittlung gern zur Verfügung.

Nachhaltige und ressourcenschonende Gestaltung von Beschaffungen

Öffentliche Beschaffung dient nicht nur der günstigsten Bedarfsdeckung – es dürfen und sollen auch vermehrt darüber hinausgehende Ziele verfolgt werden. Wir gestalten mit Ihnen rechtssichere und innovative Vergabe- und Zuschlagskriterien, um eine nachhaltige, ressourcenschonende und soziale Beschaffung umzusetzen.

Innovative Beschaffungsvarianten wie Investorenauswahlverfahren/Vergabe von Dienstleistungskonzessionen/Totalunternehmervergaben

In manchen Fällen sind  die gängigen Vergabestrukturen nicht geeignet, um die Ziele unserer Mandanten zu erreichen. Wir schauen für Sie über den Tellerrand und entwickeln für Sie innovative Beschaffungsvarianten wie Investorenauswahlverfahren oder Totalunternehmervergaben. Dabei befassen wir uns auch intensiv mit partnerschaftlichen Ansätzen. Der rechtliche Gestaltungsspielraum für Ihr Projekt bietet viel mehr Chancen und Möglichkeiten, als Sie denken. Bei schlüsselfertigen Bauvergaben integrieren wir selbstverständlich einen städtebaulichen und architektonischen Wettbewerb um den besten Entwurf.

Privatisierungen und Partnerschaftsmodelle

In einigen Fällen liegt die wirtschaftlichste Beschaffungsvariante in der Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft (öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP)) oder in einer Privatisierung. Auch in diesem Bereich haben wir viel Erfahrung, und zwar mit unterschiedlichsten Asset-Klassen und entsprechenden Verfahren – sei es mit Schul-, Verwaltungs- oder Zweckgebäuden oder dem Verkehrssektor.

Begleitung strukturierter Bieterverfahren

Das Vergaberecht regelt originär nur die Beschaffung von Waren und Leistungen, nicht hingegen den Verkauf von Gütern wie insbesondere Grundstücken oder Gesellschaftsanteilen. Auch bei diesen Verkaufsprozessen kann aber ein transparenter und chancengleicher Wettbewerb rechtlich geboten oder zumindest sinnvoll sein. Die für Beschaffungen geltenden Verfahrensstandards können hier entsprechend genutzt werden. Demgemäß beraten wir regelmäßig auch zur Vorbereitung und Durchführung von Verkaufsprozessen der öffentlichen Hand.

Publikationen

Aufsätze

Schüler, Reform der VOB/A – Übersicht der Neuregelungen, IBR 2019, 242

Fülling/Freiberg, Das neue Wettbewerbsregister, NZBau, 2018, 259

Guarrata/Wagner, Das Verhältnis von Vergabe- und Beihilferecht, Best friends – Faux amis, NZBau 2018, S. 443 ff.

Jansen/Geitel, OLG Düsseldorf: Informieren und Warten auch außerhalb des GWB - Pflicht oder Kür auf dem Weg zu einem effektiven Primärrechtsschutz?“, VergabeR 2018, 376 ff

Opitz/Linz, Die Zähmung der Komplexität, der gemeinderat 10/2017 (online veröffentlicht auf treffpunkt-kommune.de am 05.10.2017)

Geitel, In-House-Geschäfte und öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit im neuen Vergaberecht - Mehr Rechtssicherheit und erweiterte Spielräume für die öffentliche Hand, KommP spezial 2/2016, 89-95

Schüler, Etablierte Regeln für das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb auf dem Prüfstand des neuen Rechts, ZfBR 2016, 761-771

Jansen/Geitel, „Rügen und richten auch außerhalb des Kartellvergaberechts“ - Plädoyer für einen bundeseinheitlichen Primärrechtsschutz, VergabeR 2015, 117 ff.

Fandrey/Grüner, Rückforderung von Fördermitteln bei Verstößen gegen Vergaberecht – dargestellt am Tariftreue- und Vergabegesetz NRW, Der Gemeindehaushalt 2014 S. 15 ff.

Jansen, Kommunale Grundstücksgeschäfte: Bloß nicht unter Wert abgeben, in: Kommunalpolitische Blätter, 10 2014, S. 42 -45

Kulartz/Scholz, Zuschlagskriterien - Grenzen bei der Gewichtung?, VergabeR 2014, 109-114

Opitz, Die Berücksichtigung von Switching Costs bei der öffentlichen Beschaffung von ITK-Leistungen, Computer und Recht 2014, 281 ff.

Opitz, Die Zukunft der Dienstleistungskonzession, NVwZ 2014, 753 ff.

Opitz, Mehr Effizienz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge?. NZBau 2014, S. 129

Opitz, Was bringt die neue Sektorenvergaberichtlinie?, VergabeR 2014, 369 ff.

Röwekamp/Fandrey, Ausgewählte Probleme bei der Vergabe von Betreuungsleistungen für Asylsuchende, Euroforum-Newsletter Vergaberecht Ausgabe 15 (2/2014), S. 13 f. (PDF)

Geitel, EuGH präzisiert Anforderungen an interkommunale Kooperationen NVwZ 2013, 765

Geitel, In-House: Wann liegt eine gemeinsame Kontrolle vor? NZBau 2013, 483

Geitel, Vertragsstrafen für die Verletzung von Nebenpflichten in Landesvergabegesetzen - Rechtliche Einordnung und deren Folgen, IBR 2013, 1130

Opitz, Die Vergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten mit Bussen nach dem novellierten Personenbeförderungsgesetz (zusammen mit Martin Wittemann) in: Vergaben im ÖPNV, Schriftenreihe des forum vergabe e.V., Bundesanzeiger Verlag, Köln 2013, S. 135 – 162

Fandrey, Die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Schätzung des Auftragswertes“ in der Gemeindehaushalt 2012, S. 198 ff.

Redmann, Landesvergaberecht 2.0, LKV, 2012, 295

Jansen, "Kommunen und Stromkonzessionsverträge - Drum prüfe, wer sich ewig bindet?" (mit RA Janko Geßner), in: LKV 2011, S. 450

Matthies, Die Bieterinsolvenz und ihre Folgen, VergabeNavigator 2/2011, S. 8 ff. (gemeinsam mit Dr. Kay-Uwe Rhein)

Röwekamp/Fandrey, Ein Schritt vor, ein Schritt zurück - die VOB/A 2009 schafft neue Möglichkeiten zur Manipulation von Vergabeverfahren, NZBau 2011, S. 463 ff.

Fandrey, Rechtsschutz bei Direktvergaben, in: Verkehr und Technik 2010, S. 345 ff.

Finke/Hangebrauck/Gerberding, Vergaberechtlicher Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, EWiR 2010, 295 f.

Kulartz, Ausschreibungspflichten bei Grundstücksveräußerungen, VergabeR 2009, 282-289

Kus, Inhalt und Reichweite des Begriffs der Gesetzestreue in § 97 Abs. 4 GWB 2009, VergabeR 2010, S. 321

Matthies, Preiswettbewerb nach der neuen HOAI, VergabeNavigator 2/2010, S. 8 ff. (gemeinsam mit Dr. Kay-Uwe Rhein)

van der Hout, Grundstücksverkäufe der öffentlichen Hand ausschreibepflichtig? Wegweisendes EuGH-Urteil für Mitte 2010 erwartet, NZBau, 2009, Heft 11

Verfürth, Mehrkosten bei verspätetem Zuschlag - Vermeidungsstrategien öffentlicher Auftraggeber, NZBau 2010, 1

Kus, Das neue GWB-Vergaberecht 2009, Kanzleien in Deutschland 2009, S. 1178

Kus, Losvergabe und Ausführungskriterien, NZBau 2009, 21

Opitz, Die neue Sektorenverordnung, VergabeR 2009, S. 689 – 701

Kulartz/Duikers, Ausschreibungspflicht bei Vertragsänderungen, VergabeR 2008, 728

Kus/Verfürth, Anforderungen an die Baukonzession, DStGB Dokumentation Nr. 79 Kommunale Immobiliengeschäfte und Ausschreibungspflicht, 2008

Matthies, Die Bieterinsolvenz und ihre Folgen, in: VergabeNavigator, 5/2008, S. 6 ff. (gemeinsam mit Dr. Kay-Uwe Rhein)

Röwekamp, Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Vergaberecht, DStGB Dokumentation Nr. 79, 2008

Finke, PPP-Vergaben und Kompetenzzentren (gemeinsam mit Dr. Drömann), in: NZBau 2006, 79 ff.

Kus, Die richtige Verfahrensart bei PPP-Modellen, insbesondere Verhandlungsverfahren und Wettbewerblicher Dialog, VergabeR 2006, 851.

Kus/Kallmayer, Neues Verfahren - Neue Chancen, Der Wettbewerbliche Dialog bot sich an, Behördenspiegel, Ausgabe 11/2006 Seite 28

Opitz, Wie funktioniert der wettbewerbliche Dialog? – Rechtliche und praktische Probleme, VergabeR 2006, 451– 462

Hunger, Ausschreibungspflicht bei Vertragsänderungen und/oder Vertragsverlängerungen?, in: Deutsche Wohnungswirtschaft (DWW) 2005, 69 ff.

Kirchhof, Das kroatische Vergaberecht – auf europäischem Niveau?, Eastlex 3/2005, (gemeinsam mit Leila Dragčević)

Kus, Das Zuschlagsverbot, Teil 7 der "Einführung in das Vergabenachprüfungsverfahren", NZBau 2005, 96

Opitz, Das Fabricom-Urteil des EuGH: Zur Verfälschung des Vergabewettbewerbs bei Projektantenbeteiligung, ZWeR 2005, 440 – 450

Opitz, Reihe „Einführung in das Vergabenachprüfungsverfahren“, Teil 9: Das Eilverfahren, NZBau 2005, 213 – 215

Opitz, Das Legislativpaket: die neuen Regelungen zur Berücksichtigung umwelt- und sozialpolitischer Belange bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, VergabeR 2004, 421- 430

Eschenbruch/Hunger, Selbstverwaltungskörperschaften als öffentliche Auftraggeber, in: Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht (NZBau) 2003, S. 471 ff.

Kapellmann, in Festgabe Kraus 2003, Die vergaberechtliche Bedeutung von § 5 VOB/A

Kapellmann, Zeitliche und geldliche Folgen eines nach Verlängerung der Bindefrist erteilten Zuschlags, NZBau 2003, S. 1

Kus, Akteneinsichtsrecht: Darlegungslasten der Beteiligten und Begründungszwänge der Nachprüfungsinstanzen, VergabeR 2003, 129

Opitz, Die Entwicklung des EG-Vergaberechts in den Jahren 2001 und 2002 – Teil 1: Die Rechtstatsachen und der Rechtsrahmen, NZBau 2003, 183-200; Teil 2: Die Rechtsprechung, NZBau 2003, 252-261

Opitz, Marktabgrenzung und Vergabeverfahren: Bildet die Ausschreibung einen relevanten Markt?, WuW 2003, 37- 45

Opitz, Vergaberechtliche Staatsgebundenheit des öffentlichen Rundfunks?, NVwZ 2003, 1087-1091

Planker, Zeit- und Kostenfolgen des verzögerten Zuschlags bei öffentlicher Auftragsvergabe, in: Der Eisenbahn-Ingenieur 3/2003

Opitz, Die Vergabe von Bank- und Finanzdienstleistungen, WM 2002, 413-427 (zusammen mit Prof. Meinrad Dreher)

Opitz, Vertrauensschutz gegenüber dem relativen Sektorenauftraggeber, NZBau 2002, 19-22

Kulartz, Vergaberecht und Verkehr, NZBau 2001, 173 ff.

Opitz, Der Wirtschaftlichkeitsbegriff des Kartellvergaberechts, NZBau 2001, 12-16

Kulartz, Ausschreibungspflichten in der Abfallwirtschaft, Abfallrechtliche Praxis 1999 und 2000, 169 ff., 204 ff. und 15 ff.

Kulartz/Niebuhr, Sachlicher Anwendungsbereich und wesentliche Grundsätze des materiellen GWB-Vergaberechts, NZBau 2000, Heft 1, S 6 ff.

Kulartz/Schulte, Wertsicherungsklauseln in Entsorgungsverträgen – Grundlagen und besondere Probleme, Abfallrechtliche Praxis 2000, 141 ff.

Kus, Auswirkungen der EuGH-Entscheidung "Alcatel Austria AG" auf das Deutsche Vergaberecht, NJW 2000, 544

Opitz, Ermessen, Beurteilungsspielraum und Vertragsfreiheit bei der Zuschlagserteilung nach § 97 Abs. 5 GWB, BauR 2000, 1564-1574

Opitz, Kontraktive Privatisierung und Kartellvergaberecht – zugleich ein Beitrag zur Auslegung des § 99 GWB, Zeitschrift für Deutsches und Internationales Vergaberecht (ZVgR) 2000, 97-110

Schulz, Das Vielzahlkriterium nach § 1 AGBG und die Ausschreibung unter dem Vorbehalt der Vergabe nach Teillosen, in NZBau 7/2000, 317 - 320

Steding, Ausschreibungen in der Informationstechnologie, Computerrecht Intern 2000, 181 ff.

Kulartz, Fehler bei der Wertung für Angebote, Beschaffung Spezial im Behördenspiegel, Januar 1999, B III

Kulartz, Nachprüfungsverfahren nach neuem Vergaberecht – Voraussetzungen und zeitliche Begrenzungen, BauR 1999, S 724 ff.

Kulartz, Zulässigkeit von Verhandlungsverfahren, Beschaffung Spezial im Behördenspiegel, Juli 1999, B II

Kus, Der Wettlauf mit dem Zuschlag, Behörden Spiegel Mai 1999, Beschaffung Special, B IV

Steding, Ausschreibungen im IT Bereich, Behördenspiegel November 1999, B III ff.

Kulartz, Neue Wege kommunaler Wirtschaftsbetätigung, kommunalwirtschafts-, kartell- und vergaberechtliche Grenzen, Vergaberecht 1998, Nr. 2, S 25 ff.

Kulartz, Vergaben im Bereich der Abfallwirtschaft, Städte- und Gemeinderat 1998, 251 ff.

Kulartz, Zur Zulässigkeit vergabefremder Kriterien, Beschaffung Spezial im Behördenspiegel, Oktober 1998, B III

Niebuhr/Eschenbruch, Das neue Vergaberecht, 1998, Jahrbuch Baurecht 1998, 195 ff.

Eschenbruch/Niebuhr, Immobilienleasing und öffentliche Vergabe, BB 1996, 2417

Kulartz, Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen, Städte- und Gemeindebund 1985, 392 ff.

Kulartz, Grundfragen und besondere Probleme kommunaler Vergabe, Städte- und Gemeinderat 1984, 229 ff.

Urteilsanmerkungen

Schüler, Kalkulationsfreiheit des Bieters vs. Änderung der Vergabeunterlagen (VK Hessen, Beschluss vom 01.07.2020 - 69d-VK-2-32/2020), VPR-Beitrag (Werkstatt), veröffentlicht 22.02.2021 (ibr-Online)

Geitel/Vogt, Kein Rechtsschutz vor dem Verfassungsgericht nach Zuschlagserteilung (VerfGH Berlin, Beschl. v. 26.02.2020 – VerfGH 20 A / 20), Vergabeblog.de vom 07/05/2020, Nr. 43951

Geitel, Keine Informations- und Wartepflicht im Unterschwellenbereich! (Kammergericht Berlin, Urt. v. 07.01.2020 – 9 U 79/19), Vergabeblog.de vom 09/03/2020, Nr. 43446

Geitel, Kein Rechtsschutz gegen Vergabesperren außerhalb eines Vergabeverfahrens!, Anm. zu KG, Urteil vom 28.06.2019 - 9 U 55/18 (nicht rechtskräftig), VPR 2020, 76, IBR 2020, 141

Schüler, Ausschluss wegen Änderung der Vergabeunterlagen nur bei klarer Vorgabe! (OLG Frankfurt, 11 Verg 9/20, 01.10.2020), IBR 2021, 41, veröffentlicht 26.11.2020 (ibr-Online)

Schüler, Keine Reduzierung der Bewerberzahl durch Losentscheid! (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.07.2019 - 1 VK 34/19), VPR 2020, 182, veröffentlicht 20.03.2020 (ibr-Online)

Geitel, Angehängte Stundenlohnarbeiten dürfen auch bei Planervergaben gewertet werden! (Anm. zu VK Rheinland, Beschluss vom 30.04.2019 - VK 10/19), VPR 2019, 228

Geitel/Bartelt: Wertung anhand von Nettoangebotswerten bei steuerrechtlichen Besonderheiten möglich! (Anm. zu VK Sachsen, Beschluss vom 18.03.2019 - 1/SVK/001-19), VPR 2019, 197

Geitel, Zwingender Ausschluss bei Nichtbeachtung bindender Vorgaben im Planungswettbewerb (VK Berlin, Beschl. v. 14.01.2019 – VK B 2-31/18), Vergabeblog.de vom 23/04/2019, Nr. 40421

Finke, Nachforderung ist zwingend (§ 16a VOB/A)!, Anm. zu VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.05.2018, 3 VK LSA 31/18

Geitel, Wie werden Alternativpositionen gewertet? (VK Bund, Beschl. v. 21.10.2018 – VK 2 – 88/18), Vergabeblog.de vom 10/01/2019, Nr. 39501

Geitel, Nicht alle Vergabeunterlagen müssen bei zweistufigen Vergabeverfahren bereits mit der Bekanntmachung zur Verfügung gestellt werden! (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.10.2018 – VII-Verg 26/18), Vergabeblog.de vom 26/11/2018, Nr. 39043

Geitel: BGH: Spekulationsangebote sind auszuschließen! (BGH, Urt. v. 19.06.2018 – X ZR 100/16 – Uferstützmauer), Vergabeblog.de vom 29/10/2018, Nr. 38817

Geitel, Ausschluss eines Bieters aufgrund schlechter Erfahrungen in der Vergangenheit: OLG Düsseldorf positioniert sich zu den Anforderungen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28.03.2018 – VII-Verg 49/17), Vergabeblog.de vom 20/09/2018, Nr. 38470

Geitel, Dürfen Fabrikats-, Produkt- und Typangaben nachgefordert werden?, Anm. zu VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29.06.2018 - 3 VK LSA 36/18, VPR 2018, 3516

Jansen, Müssen (EU-)Fördermittel bei Vergabeverstoß zurückgefordert werden?, Anm. zu VG Magdeburg, Urteil vom 19.09.2017 - 3 A 180/16, VPR 2019, 7

Jansen, Grundstücksverkauf ohne Vergaberichtlinien: Zivilgerichte sind zuständig!, Anm. zu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.04.2018– 15 E 219/18, IBR 2018, 695

Geitel, Selbstreinigung nach Auftragskündigung: Pauschale Behauptungen genügen nicht!, Anmerkung zu VK Thüringen, Beschluss vom 12.07.2017 - 250-4003-5533/2017-E-016-EF, IBR 2017, 692

Geitel, Leistungsbeschreibung eindeutig: Zwingender Ausschluss bei Abweichung, Anm. zu VK Lüneburg, Beschluss vom 22.08.2016 - VgK-32/2016, VPR 2017, 2204

Geitel, Mindestjahresumsatz als Eignungsanforderung: Wie zu berechnen und wie zu begründen? (OLG Jena, Beschl. v. 02.08.2017 - 2 Verg 2/17), Vergabeblog.de vom 30.11.2017, Nr. 34519

Geitel, Gründung eines Zweckverbandes: Voraussetzungen für die Vergaberechtsfreiheit geklärt (EuGH, Urt. v. 21.12.2016, C-51 - Remondis), Vergabeblog.de vom 22.01.2017, Nr. 28823

Geitel, Schwellenwertberechnung: Auftragswerte zusammengehörender Leistungen sind zu addieren (OLG Köln, Beschl. v. 24.10.2016 - 11 W 54/16), Vergabeblog.de vom 16.01.2017, Nr. 28686

Jansen, Kommunale Wohnungsbaugesellschaft ist (funktionaler) öffentlicher Auftraggeber!, Anm. zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 06.12.2016 - 6 Verg 4/16, VPR 2017, 124

Schneider, Können zwei oder mehr Verträge zusammen ein Auftrag sein?, Anmerkung zu EuGH vom 04.05.2017 - C-387/14, IBR 2017, 635

Schneider, Wie ist ein Widerspruch zwischen technischer Vorgabe und Leitfabrikat aufzulösen?, Anmerkung zu VK Nordbayern vom 20.10.2016 - 21. VK-3194-33/16, IBR 2017, 157

Finke, Keine Nachforderung von wesentlichen Angebotsbestandteilen, Anm. zu Vergabekammer Hessen, Beschluss v. 17.11.2016 – 69d-VK-50/2016, IBR

Schneider, Generalanwalt beim EuGH - Mindestlohn ist europarechtskonform!, Anmerkung zum Schlussantrag des Generalanwalts vom 09.09.2015 - Rs. C-115/14, VPR 216, 1008

Schneider, Aufklären heißt aufklären und nicht abändern!, Anmerkung zu VK Bund vom 29.04.2016 - VK 2-23 2016, IBR 2016, 479

Schneider, Das bei Auftragsabwicklung wirtschaftlichste Angebot soll den Zuschlag erhalten, Anmerkung zu VK Bund vom 25.08.2016 - VK 2-71/16, VPR 2016, 247

Schneider, Erst auf Verlangen vorzulegende Nachweise können grundsätzlich nicht nachgefordert werden!, Anmerkung zu VK Bund vom 25.08.2016 - VK 2-71/16, VPR 2016, 246

Schneider, Bieter muss nur das EU-Amtsblatt durchsehen!, Anmerkung zu VK Thüringen vom 21.05.2015 -250-4003-2353/2015-E-003-SON, IBR 2016, 230

Schneider, Auftraggeber kann Zahlungen von Mindestlohn verlangen!, Anmerkung zu EuGH vom 17.11.2015 - C-115/14, IBR 2016, 26

Finke, Wann sind Erklärungen gefordert?, Anm. zu Vergabekammer Sachsen-Anhalt, Beschluss. v. 27.04.2015 – 3 VK LSA 12/15, IBR

Jansen, Kommunaler Grundstücksverkauf für Hotelprojekt: Kein öffentlicher Bauauftrag!, Anm. zu VK Baden-Württemberg, B. v. 02.02.2015 – 1 VK 65/14, VPR 2015, 111 sowie IBR 2015, 319

Schneider, Widerspruch zwischen formal angebotener und kalkulierter Leistung: Angebotsausschluss!, Anm. zu VK Sachsen, Beschluss vom 25.07.2014 – 1/SVK/024-14, VPR 2015, 1010

Schneider, Nur noch ein Bieter übrig: Ausschreibung kann aufgehoben werden!, Anm. zu EuGH, Urteil vom 11.12.2014 – Rs. C-440/13, IBR 2015, 375

Schneider, Anwendung des VHB Bund ist bekanntzumachen, Anm. zu VK Lüneburg, Beschluss vom 29.10.2014 – VgK – 39/2014, VPR 2015, 165

Schneider, Zuschlagskriterien, Gewichtungsregeln und Bewertungsmatrizen sind offenzulegen!, Anm. zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.04.2015 – Verg 36/13, IBR 2015, 161

Geitel, Anordnung eines Baustopps im Nachprüfungsverfahren möglich!, Anm. zu VK Bund, Beschluss vom 18.06.2014 - VK 2-47/14 (IBR-Werkstatt-Beitrag)

Geitel, Hohe Hürden für eine vergaberechtsfreie Nachtragsbeauftragung!, Anm. zu VK Bund, Beschluss vom 07.07.2014 - VK 2-47/14, IBR 2014, 564

Kus, Anmerkung zu OLG Naumburg vom 01.08.2013, Vergaberecht 2014, S. 85 ff., Schadensersatzfaktoren/Frustrierte Aufwendungen

Schneider, Widerspruch zwischen formal angebotener und kalkulierter Leistung: Angebotsausschluss!, Anm. zu VK Sachsen, Beschluss vom 25.07.2014 – 1/SVK/024-14, IBR 2014, 687

Schneider, Angebotsabgabefrist endet erst mit Öffnung der Angebote!, Anm. zu VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 31.01.2014 – VK 1-33/13, IBR 2014, 623

Schneider, Bieter, aufgepasst: Auch ungeschriebene Eignungsnachweise sind zu erbringen!, Anm. zu OLG Dresden, Beschluss vom 17.01.2014 – Verg 7/13, IBR 2014, 365

Schneider, Entscheidung über Aufteilung in Lose ist sorgfältig zu dokumentieren, Anm. zu VK Hessen, Beschluss vom 06.02.2014 – 69d-VK-54/2013, VPR 2014, 191

Schneider, Vergabe auf das wirtschaftlichste Angebot: Wertung des Preises mit 95 % ist unzulässig!, Anm. zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.11.2013 – Verg 20/13, IBR 2014, 102

Schneider, Keine Vergabereife ohne vollziehbaren Planfeststellungsbeschluss!, Anm. zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.11.2013 – Verg 20/13, IBR 2014, 100

Schneider, Biege-Vertrag nach Bauindustrie-Muster: Biege-Geschäftsführung kann Nachprüfung beantragen!, Anm. zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.11.2013 – Verg 20/13, VPR 2014, 46

Schneider, Einvernehmliche Vertragsänderung vor Zuschlagserteilung ist keine De-Facto-Vergabe!, Anm. zu OLG Rostock, Beschluss vom 25.09.2013 – 17 Verg 3/13, VPR 2014, 9

Kus, Anmerkung zu OLG Düsseldorf vom 17.01.2013, Vergaberecht 2013, 605 ff., Loslimitierung

Kus, Anmerkung zu OLG München vom 05.10.2012, Vergaberecht 2013, 490 ff.,
Unzuverlässigkeit wegen Kündigung

Schneider, Bestimmung des Beschaffungsgegenstands: Auftraggeber hat (fast) unbegrenzte Freiheit!, Anm. zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.05.2013 – Verg 16/12, IBR 2013, 562

Schneider, Auch Leiharbeiter und freie Mitarbeiter sind „Mitarbeiter“!, Anm. zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.11.2012 – Vergw 10/12, IBR 2013, 431

Schneider, Dienstleistungskonzessionen setzen die Übertragung des Betriebsrisikos voraus!, Anm. zu OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09.10.2012 – 15 Verg 12/11, IBR 2013, 373

Schneider, Alternativfabrikat angeboten: Auftraggeber muss Gleichwertigkeit prüfen!, Anm. zu VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.01.2013 – 1 VK 44/12, IBR 2013, 302

Kus, Anmerkung zu OLG Düsseldorf vom 03.08.2011, Vergaberecht 2012, 227 ff., Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien

Schneider, Dringlichkeit selbst verursacht: Keine Vergabe im nichtoffenen Verfahren!, Anm. zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.02.2012, Verg 75/11, IBR 2012, 534

Schneider, In-House-Vergabe: Aufträge von kommunalen Partnern sind kein Fremdumsatz!, Anm. zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.07.2011 – Verg 20/11, IBR 2012, 43

Schneider, Vom „Auftragnehmer“ vorzulegende Unterlagen müssen erst nach Vertragsschluss vorliegen!, Anm. zu VK Lüneburg, Beschluss vom 23.06.2011 – VgK-20/2011, IBR 2012, 39

Finke/Hangebrauck, Anmerkung zu OLG Stuttgart, Urteil v. 09.02.2010 - 10 U 76/09, in VergabeR 2011, 144 ff.

Schneider, Kosten des Gestattungsverfahren nach § 115 Abs. 2 GWB vor der Vergabekammer, Anm. zu OLG München, Beschluss vom 28.02.2011 – Verg 23/10, IBR 2011, 1137

Schneider, Auftragnehmer verliert In-House-Eigenschaft: Auftrag muss neu vergeben werden!, Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.07.2011 – Verg 20/11, IBR 2011, 658

Schneider, Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten durch den öffentlichen Auftraggeber im Nachprüfungsverfahren regelmäßig notwendig!, Anm. zu OLG München, Beschluss vom 28.02.2011 – Verg 23/10

Finke/Hangebrauck, Anmerkung zu BGH, Urteil v. 22.07.2010 - VII ZR 213/08 - (Verzögerte Vergabe "Küstenkanal"), in VergabeR 2010, 953 ff.

Finke/Hangebrauck/Gerberding, Anmerkung zu EuGH, Urteil v. 28.01.2010 - RS C-406/08 - ("Uniplex"), in EWiR 2010, 747 f.

Finke/Hangenbrauck, Anmerkungen zu LG Potsdam, Beschl. v. 20.11.2009 - 4 O 371/09 -, in VergabeR 2010, 539 ff.

Fuchs, Anm. zu BGH, Urt. v. 10.09.2009 VII ZR 82/08 - Mehrvergütungsanspruch nach Verlängerung des Vergabeverfahrens, in: Juristische Rundschau (JR - Heft 11) 2010, S. 483 ff.

Kus, Festausgabe zum 65. Geburtstag BGH-Richter Uwe Scharen, Anm. zu dessen BGH-Entscheidung vom 01.02.2005, VergabeR 2010, S. 799 ff.

Kus, Anmerkung zu OLG Düsseldorf, 04.03.2009, Verg 67/08, VergabeR 2009, 799 "Bebauungsplan"; städtebaulicher Vertrag; Grundstückskaufvertrag; öffentlicher Auftrag; Akteneinsicht; Anhörungsrüge

Kus, Anmerkung zur Entscheidung des OLG Naumburg vom 04.09.2008, 1 Verg 4/08 - "Autowäsche", zu den Themen Nachunternehmereinsatz, unvollständige Verpflichtungserklärung, fehlender Bauablaufplan, Neubewertung, Anschlussbeschwerde, VergabeR 2009, 210, 219.

Kus, Anm. zur Entscheidung des OLG Bremen vom 13.03.2008, Verg 5/07 - "Windpark", zu den Themen Pachtvertrag; öffentliche Baukonzession; Beschaffungszweck; Divergenzvorlage, Vergaberecht 2008, 558, 563

Kus, Anm. des OLG München v. 11.05.2007, Verg 04/07 - Anwendungssoftware zu den Themen Bindefristverlängerung; Niedrigpreisangebot; bieterschützende Funktion von § 25 Nr. 2 Abs. 2 und 3 VOL/A; Angebotswertung; rechtliches Gehör, Vergaberecht 2007, 536, 542

Kus, Anmerkung zur Entscheidung des OLG Düsseldorf v. 18.10.2006, Az. VII-Verg 30/06 - "Unfallversicherungssoftware" zu den Themen "öffentliche Auftraggebereigenschaft/änderung des Angebots/Bieterwechsel", VergabeR 2007, 92, 97.

Kus, Anmerkung zur Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 12.04.2006, VII-Verg 4/06 - "Doppelhäuser" zu den Themen "Fortsetzung Feststellungsantrag; unvollständiges Formblatt "EFB-Preis 1 c"; zwingender Angebotsausschluss", VergabeR 2006, 531, 535

Kus, Anmerkung zur Entscheidung Vergabesenat OLG Stuttgart vom 7.6.2004 - "Testkit": "öffentlicher Auftrag; nachrangiger Dienstleistungsumfang; Anhang I.B; Rechtsschutz; Vorinformation nach § 13 VgV", Vergaberecht 2005, 247 ff.

Kus, Anmerkung zum Beschluss des Thüringer OLG vom 14. 10. 2003 - "De-Facto-Vergabe und Vertragsverlängerung", VergabeR 2004, 113

Kus, Anmerkung zur Entscheidung Vergabesenat OLG Düsseldorf vom 28.4.2004 - "DSD: öffentlicher Auftrag; öffentlicher Auftraggeber als Auftragnehmer; Subunternehmerauftrag, Ausschreibungspflicht"; VergabeR 2004, 624 ff.

Kus, Anmerkung zu BGH vom 7.1.2003, X ZR 50/01 "Fehlende Preisangaben, Nachverhandlungsverbot, Schadensersatz", VergabeR 2003, 558

Kus, Primärrechtsschutz nach Aufhebung eines Vergabeverfahrens, Beschlussanmerkung zu BGH vom 18.2.2003, NVwZ 2003, 1083

Kus, Anmerkung zur Entscheidung des Vergabesenats Thüringer OLG vom 9.9.2002 - "Vorabinformation nach § 13 VgV; Fristberechnung; Zugangsnachweis; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; Zurückverweisung", VergabeR 2002, 631 ff.

von Rintelen, Anmerkung zu OLG Düsseldorf vom 19.12.1996 – 12 U 220/95 BauR 1998, 163, in BauR 1998, 167 ff.

Festschriften

Kulartz, Varianten – legitime Lösungsansätze zum Zwecke wirtschaftlicher Beschaffung? In: Wettbewerb – Transparenz - Gleichbehandlung, 15 Jahre GWB Vergaberecht, Festschrift für Fridhelm Marx, München 2013, Seiten 351 ff.

Kus, Das ungewöhnliche Wagnis in der VOB/A und im Bauvertrag, in: Festschrift
Friedhelm Marx, 15 Jahre GWB-Vergaberecht

Opitz, Die internationale Dimension des Vergaberechts, in: Wettbewerb – Transparenz – Gleichbehandlung: 15 Jahre GWB-Vergaberecht, Festschrift für Fridhelm Marx, C.H. Beck, München 2013, S. 505 – 526

Lederer/Niebuhr, Ist ein Verstoß gegen § 9 VOB/A nach Auftragserteilung sanktionslos? - Welche zivilrechtliche Ansprüche hat der Auftragnehmer bei einem offensichtlichen Verstoß gegen § 9 Nr. oder Nr. 2 VOB/A?, in Festschrift für Jagenburg, 2002, S. 455-4

Sonstige

Jansen, KG Berlin: Von (gesteigerten) Rügepflichten professioneller Bieter und (un-)verbindlichen Höchstabnahmemengen, Supply Magazin, Heft 01/2021, S. 25 f. (zum Beitrag)

Jansen, "Einheitlicher Primärrechtschutz durch Vergabekammern - Jetzt!", Interview mit Dr. Jansen zum Unterschwellenrechtschutz, Supply Magazin, Heft 01/2020, S. 8 ff. (zum Beitrag)

Geitel/Jansen, E-Book Vergaberecht 2020, Die vergaberechtliche Beurteilung von Spekulationsangeboten nach der Rechtsprechung des BGH – quo vadis Kalkulationsfreiheit?, Euroforum E-Book Vergabrecht, 2019

Geitel, VOB/A 2019 veröffentlicht!, Vergabeblog.de vom 20/02/2019, Nr. 39964

Jansen, "Wer nicht aufpasst, muss zurückzahlen", Interview mit Dr. Jansen zum Vergaberecht bei gefördeterten Bauprojekten auf www.competitionline.com, 15.10.2019 (zum Beitrag)

Jansen, BIM Referenzen: überhöhte Eignungsanforderungen unzulässig. Competitionline, 28.05.2019 (zum Beitrag)

Geitel/Jansen, Das Nachfordern von Unterlagen nach neuem Vergaberecht – (wie) können formal fehlerhafte Angebote „geheilt“ werden?, Euroforum E-Book Vergaberecht , 2017

Geitel, Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (brandenburgisches Vergabegesetz BbgVergG)“ - Drucksache 6/4245 (ab S. 145), 2016

Schneider, Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Produkte: Energieeffizienz ist zu berücksichtigen!, IBR 2013, 518, Besprechung des Beitrages „Ökologische Kriterien in der Vergabeentscheidung – Eine Hilfe zur vergaberechtskonformen nachhaltigen Beschaffung“ von Gaus, NZBau 2013, 401

Jansen, "Umweltschutz im öffentlichen Vergabeverfahren. Praxisleitfaden für Auftraggeber" (Autorin: Angela Dageförde), Buchrezension, in: LKV 2012, S. 408

Kallmayer/Wissing, Kartelle zwischen Bietern, in: Euroforum Verlag, Compliance bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, 2012

Kus, Anhang Vergaberecht, in: Nomos Kommentar, BGB-Schuldrecht, Band 2, 2. Auflage 2012 (Dauner-Lieb/Langen)

Fandrey, Systematische Einführung in das Vergaberecht (in Zusammenarbeit mit Univ.-Prof. Dr. Johannes Dietlein), in: Byok/Jaeger (Hrsg.), Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl. 2011

Finke, VERIS-VOB/A-Online-Kommentar, Kommentierung von § 18 VOB/A, 2011

Hödl, Das teure Warten auf den Zuschlag - Bindefristverlängerung und Vorhaltekosten, Jahrbuch Baurecht 2010, S. 261 ff.

Lederer, Kommentierung von §§ 1, 1 a VOB/A §§ 7, 8 VOB/B in Kapellmann/Messerschmidt, 3. Aufl. 2010.

Eschenbruch, in: Kulartz/Kus/Portz, Kommentar zum Vergaberecht, 2. Aufl., Kommentierung der Vorschriften §§ 98,99 GWB, Köln 2009

Wolters, Vergaberecht, in: Balensiefen/Bönker/Geiger/Schaller, Rechtshandbuch für die Immobilienpraxis, 1. Auflage 2009

Kus, Die Vergabeverrechtlichung nimmt weiter ihren Lauf, Kanzleien in Deutschland 2008, S. 913

Brock, Bauaufträge (B.I.), in: Beck´sches Formularbuch Vergaberecht (Hrsg. Prieß/Hausmann/Kulartz), Beck Verlag München 2004

Kus, Bericht über den 4. Düsseldorfer Vergaberechtstag vom 26. Juni 2003, NZBau 2003, 401

Kus, Bericht über den 3. Düsseldorfer Vergaberechtstag vom 27. Juni 2002, NZBau 2003, 210

Niebuhr/Kus, Einführung in die VOB/A, Basiswissen für die Praxis, 2001

Kulartz (Mitkommentierung), in: Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/A, 5. Aufl. 2000

Niebuhr/Kulartz/Kus/Portz, Kommentar zum Vergaberecht, 4. Teil des GWB, Vergabeverfahren, Nachprüfungsverfahren und Schadensersatz, 2000

Kulartz, Pflichtenübertragung der Hausmüllentsorgung auf Private, Eildienst LKTNW 1999, 152 ff.

Kulartz (Mitkommentierung), in: Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/B, 4. Aufl. 1998

Veranstaltungen

29.09.2021
Vorsicht beim Vergaberecht - so behalten Zuwendungsempfänger ihre Förderung!

Der Umgang mit Fördermitteln – nicht zuletzt im Rahmen der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020 (EFRE, ELER, ESF) – ist auch weiterhin an der Tagesordnung. Kaum ein größeres Projekt lässt sich ohne Zuwendung realisieren. Daneben steht die institutionelle Förderung, etwa im Forschungsbereich. Die Förderlandschaft ist vielseitig und bietet zusätzliche finanzielle Spielräume, aber auch Risiken, welche aus dem sog. „Zuwendungsvergaberecht“ als vergaberechtlicher Sondermaterie resultieren.

Bei ihren Auftragsvergaben haben Zuwendungsempfänger dem Zuwendungsgeber bzw. weiteren Prüfbehörden stets – sorgfältig dokumentiert - nachzuweisen, dass sie die ihnen zuwendungsrechtlich aufgegebene Vergabeauflage auch eingehalten haben. Ansonsten drohen schmerzliche Rückforderungsszenarien mit Sanktionen („Finanzkorrekturen“), welche frühzeitig vermieden werden können, um am Ende weder den Erfolg des Förderprojektes noch das eigene Haushaltsbudget nachhaltig zu gefährden.

Nähere Informationen zu Programm und Inhalt finden Sie hier.

Tätigkeitsgebiet: Vergaberecht, Zuwendungsrecht

Veranstalter: DVNW Akademie - Deutsches Vergabenetzwerk

Adresse: #Online

06.10.2021
Prof. Dr. Heiko Fuchs Dr. Marc Opitz
Jessica Schwarzer | Johannes Kresimon | Bruce Gerhardt | Carina Schlabach | Oliver Bartz | Reinhard Janssen | Chris F. Bormann | Alexander Knopp | René Huppertz
Düsseldorf
Konferenz Future Thinking. | Integrierte Projektabwicklung in Deutschland

Wir wollen Sie treffen, live und vor Ort! Daher freuen wir uns sehr, dass wir uns und Ihnen eine weitere virtuelle Veranstaltung ersparen und am 6. Oktober persönlich im forty four in Düsseldorf zur Konferenz Future Thinking. | Integrierte Projektabwicklung in Deutschland zusammenkommen können. Dabei sind wir sehr
optimistisch, dass wir die Veranstaltung ohne Qualitätsverluste, aber mit den erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen als Präsenzveranstaltung durchführen können. In der Zwischenzeit hat das Thema der Integrierten Projektabwicklung mit Mehrparteienverträgen deutlich an Schwung aufgenommen, so dass spannende
Diskussionen auf uns warten.
Die Veranstaltung widmet sich der Frage, wie realistisch die Durchführung von Mehrparteienverträgen in unserem Marktumfeld insbesondere bei technisch hoch installierten Bauwerken wie Krankenhäusern und Laborgebäuden einzuschätzen ist. Dabei haben wir hochkarätige Referenten aus dem Kreis der Vordenker hierzulande und erfahrener Projektbeteiligter aus den USA gewinnen können. Ergänzend bieten Ihnen die Kooperationspartner Kapellmann und Partner sowie HDR ein spannendes Rahmenprogramm und interessante Diskussionen. Die Referenten geben Impulse zu Erwartungen der öffentlichen Hand, notwendigen
Strategien bei der Vergabe und Projektabwicklung und zu den rechtlichen Rahmenbedingungen, eingebettet in Best Practice Erfahrungen aus zahlreichen amerikanischen IPA-Vorhaben, die anhand des Referenzprojekts „PennFIRST“ (Neubau eines Krankenhauses der University of Pennsylvania) erläutert werden.

Weitere Informationen zum Programm und die Möglichkeit zur Anmeldung finden sich hier.

Tätigkeitsgebiet: Anlagenbau, Architekten- und Ingenieurrecht, Bauvertragsrecht, Immobilienrecht, Vergaberecht

Veranstalter: Congress und Presse in Kooperation mit Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB (Kapellmann Akademie) und HDR GmbH

Adresse: FOURTY FOUR, Rolandstraße 44, 40476, Düsseldorf

03.11.2021
Vorsicht beim Vergaberecht - so behalten Zuwendungsempfänger ihre Förderung!

Der Umgang mit Fördermitteln – nicht zuletzt im Rahmen der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020 (EFRE, ELER, ESF) – ist auch weiterhin an der Tagesordnung. Kaum ein größeres Projekt lässt sich ohne Zuwendung realisieren. Daneben steht die institutionelle Förderung, etwa im Forschungsbereich. Die Förderlandschaft ist vielseitig und bietet zusätzliche finanzielle Spielräume, aber auch Risiken, welche aus dem sog. „Zuwendungsvergaberecht“ als vergaberechtlicher Sondermaterie resultieren.

Bei ihren Auftragsvergaben haben Zuwendungsempfänger dem Zuwendungsgeber bzw. weiteren Prüfbehörden stets – sorgfältig dokumentiert - nachzuweisen, dass sie die ihnen zuwendungsrechtlich aufgegebene Vergabeauflage auch eingehalten haben. Ansonsten drohen schmerzliche Rückforderungsszenarien mit Sanktionen („Finanzkorrekturen“), welche frühzeitig vermieden werden können, um am Ende weder den Erfolg des Förderprojektes noch das eigene Haushaltsbudget nachhaltig zu gefährden.

Nähere Informationen zu Programm und Inhalt finden Sie hier.

Tätigkeitsgebiet: Vergaberecht, Zuwendungsrecht

Veranstalter: DVNW Akademie - Deutsches Vergabenetzwerk

Adresse: Berlin

Alle Veranstaltungen zeigen

Beiträge zum Thema Vergaberecht

Nachrichten zum Thema Vergaberecht

Anwälte Kompetenzen Veranstaltungen Nachrichten Standorte Karriere Online Services Publikationen Über Kapellmann