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IP, IT und Datenschutz

Geistiges Eigentum, Informationstechnologie und Datenschutz sind komplexe Themen, die für Unternehmen immer wichtiger werden. Ein umfassendes Verständnis und vorausschauendes Denken sind gerade hier dringend geboten.

Die Anwältinnen und Anwälte unserer Praxisgruppe IP, IT und Datenschutz setzen sich mit langjähriger Erfahrung und der nötigen Weitsicht für unsere Mandanten ein – bei nationalen wie bei internationalen Rechtsfragen. Dazu gehört die Vertretung gegenüber Datenschutzbehörden, Marken- und Patentämtern wie auch in außergerichtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen einschließlich des einstweiligen Rechtsschutzes.
 

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht (UWG)

Wir beraten bei Eintragung, Durchsetzung und Verteidigung von Kennzeichenrechten (Marken, Namen, Firmen) und Internet-Domains. Weitere Schwerpunkte bilden das Urheberrecht, das Designrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Wettbewerbsrecht (UWG), der Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen sowie die Gestaltung von Lizenzverträgen.

Die Verteidigung gegen unberechtigte Abmahnungen übernehmen wir ebenso versiert wie das aktive Durchsetzen von Marktpositionen. Dies schließt die Entwicklung von Unternehmensstrategien beispielsweise gegen Produktpiraterie oder unlautere Werbestrategien der Konkurrenz ein.

Ausgewählte Referenzen

  • Umfassende wettbewerbsrechtliche Beratung und Vertretung eines europäischen Automobilherstellers im Hinblick auf Werbe- und Marketingmaßnahmen in Deutschland
  • Beratung eines weltweit führenden Chemiefaserherstellers zur Lizenzierung von Technologien und Know-how
  • Beratung einer bedeutenden Marketing Agentur bei der Ausgestaltung ihrer Markenfamilie
  • Umfassende Beratung und Vertretung eines großen deutschen Schuhhauses mit über 170 Filialen
  • Unterstützung eines Bauteileherstellers bei der Durchsetzung seines Know-hows gegen Wettbewerb
  • Beratung und Prozessvertretung eines großen deutschen Universitätsklinikums im Marken- und Wettbewerbsrecht
Datenschutz

Mit Inkrafttreten der DSGVO hat sich der Datenschutz zu einem zentralen Thema für Unternehmen und Organisationen aller Branchen wie auch für die öffentliche Hand entwickelt.

Unsere Expertinnen und Experten beraten hierzu umfassend, und zwar sowohl nach deutschem als auch nach EU-Recht. Sie bewahren den Durchblick in einem sich permanent verändernden Rechtsgebiet – die entscheidende Voraussetzung dafür, bei der Realisierung von Konzepten und datengetriebenen Projekten für eine sichere und rechtskonforme Datenverarbeitung optimal zu unterstützen. Wir begleiten nationale und internationale Unternehmen jeder Größe bei der Entwicklung von Systemen und Richtlinien zur Datenschutz-Compliance und zum internationalen Datentransfer. Dabei führen wir auch GAP-Analysen sowie Datenschutzaudits zur Überprüfung vorhandener Datenschutzstrukturen sowie Mitarbeiterschulungen durch.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit liegt in der Unterstützung bei der datenschutzkonformen Entwicklung und Implementierung neuer Technologien und digitaler Lösungen. Dies schließt die Vertragsgestaltung und Erarbeitung von Datenschutzkonzepten ein. Wir vertreten unsere Mandanten außerdem in datenschutzrechtlichen Auseinandersetzungen jeglicher Art – mit Aufsichtsbehörden, gerichtlich und außergerichtlich.

Ausgewählte Referenzen

  • Umfassende Beratung von großen und mittelständischen Unternehmen aus dem Gesundheits- und Versicherungssektor, u. a. Beratung zu Fragen des Umgangs mit sensiblen Daten und Erstellung von Datenschutzrichtlinien für einen kanadischen Medizintechnik-Konzern
  • Unterstützung eines führenden international tätigen Immobiliendienstleistungsunternehmens bei der Erstellung eines Datenschutz-Compliance-Systems
  • Unterstützung zahlreicher mittelständischer Unternehmen u. a. aus der TK-Branche bei der Umsetzung des europäischen Datenschutzrechts und Schaffung einheitlicher interner Vorgaben zum Datenschutz
  • Beratung eines international tätigen deutschen Industriekonzerns bei datenschutzrechtlichen Compliance-Themen
  • Beratung eines großen deutschen Verkehrsflughafens bei der Einführung eines videobasierten Parkraum-Management-Systems
Informations- und Kommunikationstechnologie

Die Informations- und Kommunikationstechnologie zählt zu den Wachstumstreibern in Deutschland. Immer stärker werden private und öffentliche Infrastrukturen miteinander vernetzt. Industrie 4.0 und das Internet der Dinge werden immer mehr Realität. Dies führt nicht nur zu größerer Komplexität in der rechtssicheren Gestaltung, sondern es ergeben sich auch ganz neue Rechtsfragen.

Unsere auf das IT-Recht spezialisierten Anwältinnen und Anwälte kennen die Branche sehr genau und verfügen über ein tiefes Technologieverständnis. Sie sichern die adäquate Vertragsgestaltung bei IT- und Outsourcing-Projekten, vertreten Mandanten außergerichtlich und gerichtlich in Lizenzstreitigkeiten und beraten rund um das Thema E-Commerce. Einen besonderen Schwerpunkt bildet dabei die IT-Beschaffung für die öffentliche Hand wie die Betreiber von Versorgungsnetzen, Sicherheitsbehörden oder Sozialversicherungsträger.

Ausgewählte Referenzen

  • Projektberatung und Vertragsgestaltung zur Entwicklung einer Softwarelösung für das Organspendewesen in Deutschland
  • Beratung eines Handelsunternehmens beim Vertrieb von Gebrauchtsoftware
  • IT-rechtliche Beratung bei Aufträgen zur Errichtung/Betrieb von Logistikanlagen
  • Begleitung eines führenden CRM-Anbieters bei einem Business Process Outsourcing
  • Infrastrukturunternehmen: Gestaltung von Rahmenverträgen zur Beschaffung von Hard- und Software und IT-Dienstleistungen

Publikationen

Aufsätze

Eschenbruch, Rechtsrahmen für die Bearbeitung von Geodaten: Eigentums-, Nutzungs- und Verwertungsrechte, in Tagungsband Workshop digitale Infrastruktur & Geotechnik; Hrsg. J. Grabe, Digitale Infrastruktur & Geotechnik, Hamburg 2018

Kubach/Hunzinger, Wer hat das Recht an der Rechtekette? CR 2016, S. 14

Kubach/Hunzinger, Wer hat das Recht an der Rechtekette und welche Rechte hat der Käufer von Gebrauchtsoftware? CR 2016, S. 213

Strobel, Zur Zukunft von elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken – Anmerkung zu BGH, Urt. v. 16.04.2015 – I ZR 69/11 – Elektronische Leseplätze II, Grüner Bote 3/2015, S. 97-99

Strobel, Elektronische Leseplätze in Bibliotheken nach dem Urteil des EuGH – Anm. zu EuGH, Urt. v. 11. 9. 2014 – C-117/13 – Technische Universität Darmstadt/Eugen Ulmer KG, Grüner Bote 1/2015, S. 1-6

Kubach, Musik aus zweiter Hand – ein neuer digitaler Trödelmarkt? CR 2013, S. 279

Kubach/Solmecke, Die Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen, MMR 2009, S. 727

Kubach/Möller, Online-TV und das “Long Tail”-Phänomen verändern die Grundlagen der Rundfunkordnung, MMR 2007, S. 426

Kubach/Chargé/Kemper/Schulze-zur-Wiesche/Schuster/Schütze, Entwicklungen des Internet-, Multimedia- und Telekommunikationsrechts im Jahre 2004, MMR-Beilage 05/2005 sowie im Jahre 2005, MMR-Beilage 05/2006

Kubach/Schmitz, Inhalte- und Störerverantwortlichkeit bei Telekommunikations- und Telemedien. Anregungen für das neue Telemediengesetz, CR 2005, S. 420

Steding, Ausschreibungen in der Informationstechnologie, Computerrecht Intern 2000, 181 ff.

Steding, Ausschreibungen im IT Bereich, Behördenspiegel November 1999, B III ff.

Steding, Das Jahr 2000 Problem, ZAP 1999, 125

Urteilsanmerkungen

Kubach, Urteilsanmerkung OLG Hamburg Beschluss v. 16.6.2016 (5 W 36/16) – Zu den Umständen der unlauteren Veräußerung gebrauchter Software, CR 2016, S. 644

Kubach/Schuster, Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 15.05.2014 (22 U 60/13) Zur Erschöpfung beim Download von Hörbüchern, CR 2014, S. 504

Sonstige

Eschenbruch/Elixmann, Webinar zum AHO-Heft 9, 2020 (Mitschnitt)

KubachInternet zum Hören. Internetradio und Podcasts in rundfunk- und urheberrechtlicher Betrachtung (Dissertation), Online-Veröffentlichung  02/2009  

Steding, Schriftlicher Management-Lehrgang, Lektion 12, IT-Verträge, Vertragsunterlagen und EVB-IT, Euroforum Verlag, Düsseldorf, 2004 - 2009

Veranstaltungen

07.07.2021
#Online
Kapellmann Aktuell | Aktuelles im Datenschutz

Tätigkeitsgebiet: Datenschutzrecht

Veranstalter: Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB

Adresse: #Online

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