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Internetzugang für Gefängnisinsassen: Kapellmann begleitet Berliner Pilotprojekt

21. Dezember 2021

Kapellmann berät das Land Berlin im Rahmen eines deutschland- und europaweiten Pilotprojektes bei der Beschaffung eines hochmodernen Haftraummediensystems für sämtliche Berliner Justizvollzugsanstalten.

Als erstes Bundesland wird das Land Berlin mit dem Projekt „Resozialisierung durch Digitalisierung“ Gefangenen und Verwahrten in allen Haftanstalten des Landes einen Internetzugang ermöglichen. Nach Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens zur Vergabe der entsprechenden Dienstleistungskonzession hat die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (SenJustVA)  einem Hamburger Unternehmen am 17.12.2021 den Zuschlag erteilt. Es wurde ein Konzessionsvertrag über die Einführung eines digitalen Haftraummediensystems in sämtlichen Justizvollzugsanstalten des Landes Berlin geschlossen, welches nun voraussichtlich ab dem 1. Juni 2022 zunächst in der Justizvollzugsanstalt für Frauen am Standort Lichtenberg und bis zum 1. März 2023 dann in allen übrigen Justizvollzugsanstalten und Standorten eingeführt werden wird.

Die Einführung eines solchen Haftraummediensystems als „All-In-One-Lösung“ (Fernsehen, Telefonie, Internet, E-Mail, Anstaltsinformationsportal, etc.) stellt ein in dieser Größenordnung einmaliges deutschland- und europaweites Pilotprojekt dar. Der Zugang von Gefangenen und Sicherungsverwahrten zu digitalen Medien entspricht einer gesetzlichen Forderung nach einer weitgehenden Angleichung des Lebens im Vollzug an die allgemeinen Lebensverhältnisse und soll die Resozialisierung der Gefangenen und Sicherungsverwahrten fördern. Die Digitalisierung soll zugleich zu einer spürbaren Verbesserung der anstaltsinternen Verwaltungsverfahren und zu einer Entlastung der Bediensteten führen. Zur Pressemitteilung der Senats­verwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung.

Ein Team von Kapellmann-Anwälten aus Berlin hat die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (SenJustVA) inklusive der dort angegliederten Zentralen IT-Stelle der Berliner Justizvollzugsanstalten und der Sozialen Dienste der Justiz bei der JVA Plötzensee (ZIT) umfassend zur Vorbereitung und Durchführung des europaweiten Konzessionsvergabeverfahrens beraten: Dr. Martin Jansen und Tobias Freiberg (beide Vergaberecht). Beide beraten regelmäßig zur Beschaffung bei Infrastrukturprojekten sowie auch im Bereich der Digitalisierung, ebenfalls im Rahmen geförderter Projekte.

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Ansprechpartnerin für Medienanfragen

Jennifer Wagener
Jennifer Wagener

Leitung Marketing, Business Development & Kommunikation

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